Es sind harte, aber klare Worte, die der österreichische EU-Abgeordnete Thomas Waitz kürzlich für das Vorgehen der zypriotischen EU-Kommissarin für Gesundheit gefunden hat. Die auch für Tierschutz zuständige Kommissarin hat auf Druck der Europäischen Volkspartei die Reform der Tiertransporte und das Ende der Käfighaltung in Europa aus dem Programm gestrichen. Eigentlich war vorgesehen, dass ein entsprechendes Paket auf den Weg gebracht wird – und zwar noch in dieser EU-Legislaturperiode, die im Sommer nächsten Jahres endet.
Das scheint nun aus wahltaktischen Überlegungen gestrichen worden zu sein, so Witz, der nicht weniger als den Rücktritt der Kommissarin fordert: „Das Vorgehen der Kommission ist skandalös. Die rosigen Versprechungen der letzten Jahre entpuppen sich nun als nichts anderes als Hinhaltetaktik. Diese Verhöhnung der Bürger*innen und demokratisch gewählten Europaabgeordneten ist untragbar - Stella Kyriakides ist mehr als rücktrittsreif.“ Es scheint nun vor den nächsten EU-Wahlen keine Reform zu geben, so nötig sie auch sein mag.
Denn das EU-Parlament hatte bereits in den letzten Jahren im Rahmen eines eigenen Tiertransporte-Untersuchungsausschusses, in dem Thomas Waitz federführend mitgewirkt hat, aufgedeckt, wie katastrophal die Bedingungen für Tiere aus und in der Europäischen Union sind. Hier besteht wichtiger Reglementierungsbedarf, die bestehenden gesetzlichen Vorschriften sind nicht einmal annähernd ausreichend um Tierleid zu vermeiden und in manchen Bereichen auch schlicht lückenhaft, etwa im Bereich der Schiffstransporte.
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